Die deutschen Universitäten und Hochschulen können weiterhin auf eine Ausnahme im Urheberrecht bauen: Bis Ende 2012 dürfen weiter für Unterricht und Forschung Kopien von urheberrechtlich geschützten Texten und Bildern gefertigt werden.

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Die Beschäftigung eines Studenten als „studentische Hilfskraft“ an einer Forschungseinrichtung setzt in der Regel voraus, dass er dem Studium nachgeht. Entfällt diese Voraussetzung, zB durch Exmatrikulation, ist eine Kündigung aus personenbedingten Gründen regelmäßig gerechtfertigt.

Der Kläger war bei dem beklagten Forschungsinstitut seit 1995 aufgrund einer Reihe befristeter Arbeitsverträge als studentische Hilfskraft beschäftigt. Es steht inzwischen rechtskräftig fest, dass die Befristung des letzten, für die Zeit vom 1. Januar 2003 bis 31. März 2003 geschlossenen Arbeitsvertrags unwirksam war und demzufolge ein unbefristetes Arbeitsverhältnis begründet worden ist. Der Kläger, der bis 31. März 2003 in der Forschungsgruppe „Informations- und Kommunikationstechnologien“, Projekt „Konjunkturumfrage“, beschäftigt war, ließ sich zum 31. März 2003 exmatrikulieren. Darauf kündigte die Beklagte das Arbeitsverhältnis ordentlich zum 31. August 2003.

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BAuA, PM 12/08 vom 29. Februar 2008 – Folgen neuer Technologie abschätzenVon der als Schlüsseltechnologie des 21. Jahrhunderts geltenden Nanotechnologie werden innovative Produkte und großes wirtschaftliches Wachstum erwartet. Andererseits ist wenig über die Risiken für Mensch und Umwelt bekannt. Bislang fehlen jedoch noch geeignete Instrumente für eine umfassende Risikoanalyse. Hier stehen alle Bewertungsbehörden vor dem gleichen Problem. Deshalb haben die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA), das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) und das Umweltbundesamt (UBA) eine gemeinsame Forschungsstrategie “Nanotechnologie: Gesundheits- und Umweltrisiken von Nanopartikeln” erarbeitet, die jetzt im Internet veröffentlicht wurde.

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