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Forschungsstrategie Nanotechnologie erarbeitet

Erstellt von RA Exner am Montag 14. April 2008

BAuA, PM 12/08 vom 29. Februar 2008 – Folgen neuer Technologie abschätzenVon der als Schlüsseltechnologie des 21. Jahrhunderts geltenden Nanotechnologie werden innovative Produkte und großes wirtschaftliches Wachstum erwartet. Andererseits ist wenig über die Risiken für Mensch und Umwelt bekannt. Bislang fehlen jedoch noch geeignete Instrumente für eine umfassende Risikoanalyse. Hier stehen alle Bewertungsbehörden vor dem gleichen Problem. Deshalb haben die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA), das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) und das Umweltbundesamt (UBA) eine gemeinsame Forschungsstrategie “Nanotechnologie: Gesundheits- und Umweltrisiken von Nanopartikeln” erarbeitet, die jetzt im Internet veröffentlicht wurde.

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Wirksamkeit einer Rückzahlungsvereinbarung von Studienkosten

Erstellt von RA Exner am Samstag 29. März 2008

Der Arbeitnehmer ist Verbraucher iSv. § 13 BGB. Deshalb unterliegen vom Arbeitgeber vorformulierte Vertragsbedingungen gemäß § 310 Abs. 3 Nr. 2 BGB auch dann der Kontrolle nach § 307 BGB, wenn sie nur zur einmaligen Verwendung bestimmt sind. Nach § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB sind Verwender Allgemeiner Geschäftsbedingungen entsprechend den Grundsätzen von Treu und Glauben verpflichtet, Rechte und Pflichten ihrer Vertragspartner möglichst klar und verständlich darzustellen.

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BVerfGE 33, 303 – numerus clausus I

Erstellt von admin am Freitag 8. Februar 2008

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