Übersicht über die wesentlichen Gesetze und Normen, die für die Ertellung von Forschungsverträgen maßgeblich sind. So das Grundgesetz (GG), Patentgesetz (PatG), Urhebergesetz (UrhG), Arbeitnehmer-Erfindungsgesetz (ArbNErfG), Hochschulrahmengesetz (HRG), und zahlreiche andere.

Übersicht: Gesetze und andere Normen

Das Grundgesetz (GG) schreibt die Freiheit von Wissenschaft und Forschung fest und regelt die Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern im Bereich Forschung. Daneben sind es zahlreiche Gesetze des Zivilrechts und dort des gewerblichen Rechtsschutzes (UrhG, PatG, etc.), die für die Erstellung von Forschungsverträgen von maßgeblicher Bedeutung sind.

Auf dieser Seite finden Sie die Links zu externen Darstellungen dieser und weiterer Normen.

Die folgenden Angaben der Fundstellen für die Volltext-Gesetzestexte sind externe Fundstellen. Die Gesetze entstammen alle der Sammlung des Bundes   in Zusammenarbeit mit JURIS. Bitte beachten Sie, dass diese Texte dem Urheberrecht unterliegen und Ihre Wiedergabe daher Beschränkungen unterliegen kann.
 

Grundrechte

Universitäten und Hochschulen

Studien- und Bildungsförderung

Barrierefreiheit

Allgemeines Zivilrecht

Wettbewerb und Know-how

Fernunterricht

Datenschutz

Grundrechte: GG Grundgesetz BVerfGG Gesetz über das Bundesverfassungsgericht

Universitäten und Hochschulen: HRG Hochschulrahmengesetz HSchulBG Gesetz über die Gemeinschaftsaufgabe "Ausbau und Neubau von Hochschulen"

Studien- und Bildungsförderung: BAFöG Bundesgesetz über individuelle Förderung der Ausbildung BBiG Berufsbildungsgesetz BerBiFG Berufsbildungsförderungsgesetz FSJG Gesetz zur Förderung eines freiwilligen ökologischen   Jahres

Barrierefreiheit: KHV Verordnung zur Verwendung von Gebärdensprache und anderen Kommunikationshilfen im Verwaltungsverfahren nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (Kommunikationshilfenverordnung) VBD Verordnung über barrierefreie Dokumente in der Bundesverwaltung BITV Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz

Allgemeines Zivilrecht: BGB Bürgerliches Gesetzbuch BGB (alt) Bürgerliches Gesetzbuch (bis 31.12.2001)

Wettbewerb und Know-how: ArbnErfG Gesetz über Arbeitnehmererfindungen GebrMG Gebrauchsmustergesetz GeschmMG Geschmacksmustergesetz - Gesetz betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen KunstUrhG Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie PatG Patentgesetz MarkenG Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen  UrhG Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte UWG Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG 2004 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb 2004

Fernunterricht: FernUSG Gesetz zum Schutz der Teilnehmer am Fernunterricht

Datenschutz: BDSG Bundesdatenschutzgesetz TDDSG Gesetz über den Datenschutz bei Telediensten (Artikel 2 des Gesetzes zur Regelung der Rahmenbedingungen für Informations- und Kommunikationsdienste) TDG Gesetz über die Nutzung von Telediensten (Artikel 1 des Gesetzes zur Regelung der Rahmenbedingungen für Informations- und Kommunikationsdienste) TDSV Telekommunikations- Dienstunternehmen- Datenschutzverordnung